Saudi-arabien - MENSCHENRECHTE - Info

In Saudi-Arabien stehen die Gesetze des Korans (Das unverfälschte Wort Gottes) und der Sunna (Scharia) über den Menschenrechten. Daher sind schwerste Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung. Der Jahresbericht 2003 der Organisation Amnesty International listet unter anderem die folgenden Tatbestände auf: * Inhaftierung gewaltloser politischer Oppositioneller * Folterungen von Gefangenen * Anwendung von Prügelstrafen (meistens Auspeitschungen) * Amputationen von Gliedmaßen als Bestrafung In Saudi-Arabien sind Frauen gemäß wahhabitischer Tradition in einigen Rechten eingeschränkt; im Strafsystem werden ihnen aber einige mildernde Umstände zugesprochen. Die Liberalisierungsanstrengungen der Regierung haben ihre ersten Früchte getragen (siehe unten). Frauen müssen sich mit der sogenannten Abaja verhüllen. Inzwischen ist es zwar Pflicht, dass jede Frau einen Personalausweis besitzt, das Land darf aber ohne eine Genehmigung nicht verlassen werden. In Saudi-Arabien ist Frauen das Lenken von Kraftfahrzeugen strikt untersagt. Im Oktober 2005 bestätige König Abdullah, dass sich daran in nächster Zeit nichts ändern werde. Erst seit 1966 dürfen Frauen Schulen besuchen. Inzwischen ist im Bildungssektor die Liberalisierung so weit vorangeschritten, dass die Mehrheit der Studenten Frauen sind. Sie müssen ihre Vorlesungen allerdings am Bildschirm verfolgen, da in der Universität wie im gesamten öffentlichen Raum der Grundsatz gilt, dass Frauen keinerlei Kontakt zu nichtverwandten Männern haben dürfen. Frauen haben keine politischen Rechte. Bis 2001 durften sie noch nicht einmal einen eigenen Pass besitzen. Daher bekleiden sie auch in der Regierung, die mehrheitlich von Mitgliedern des Königshauses gestellt wird, keine Positionen. Viele Berufe waren ihnen nicht zugänglich, heute ist den Frauen fast jeder Beruf zugänglich, allerdings unter der Voraussetzung strikter Geschlechtertrennung am Arbeitsplatz. Sie dürfen das Land ohne Erlaubnis ihres Ehemannes oder eines anderen männlichen Vormunds nicht verlassen. Frauen besitzen derzeit weder aktives noch passives Wahlrecht. Demokratische Wahlen gab es erstmals 2005, jedoch nur auf kommunaler Ebene. Dabei konnten die Männer nur die Hälfte der Abgeordneten bestimmen. Der Rest wird weiterhin vom Königshaus berufen. An den nächsten Kommunalwahlen sollen sich laut offizieller Verlautbarungen auch Frauen beteiligen können, was im Land jedoch umstritten ist. Die Umsetzung dieser Ankündigungen bleibt deshalb unsicher.